CDU Kreisverband Rottweil

Informationsreise von CDU-Mitgliedern nach Berlin

Besuch der Stasi-Haftanstalt in Hohenschönhausen

KREIS ROTTWEIL, 27. Jul. 14 - Auf Einladung des Fraktionsvorsitzenden der CDU/CSU-Fraktion Volker Kauder besuchten 50 Mitglieder und Freunde der CDU aus dem Wahlkreis Rottweil/Tuttlingen 4 Tage lang die Bundeshauptstadt Berlin. Schon auf der Hinfahrt mit der Deutschen Bahn wurden die Reiseteilnehmer etwas auf die Folter gespannt, denn die Fahrausweise blieben im Büro Kauder in Tuttlingen liegen. In letzter Minute trafen dann die Ausweise auf dem Hauptbahnhof in Stuttgart ein. Auf Grund einer „Signalstörung“ erfolgte die Weiterfahrt von Kassel-Wilhelmshöhe, nach Halle über Eisleben (Lutherstadt), ohne weiteren Halt nach Berlin mit einer Verspätung von über 2 Stunden.
Am Mittwoch stand zunächst der Besuch im Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur auf dem Programm. Bei dem Informationsgespräch wurden neben dem Thema MAUT auch kreispolitische Verkehrsfragen angesprochen. Auf einer Karte für den Bundesverkehrswegeplan war zu lesen: Talstadtumfahrung Schramberg (128 Mio.), Umgehung Dunningen ( wird jetzt eingeweiht), Kreisverkehr Hegneberg Rottweil (Baubeginn August 2014), Umfahrung/Tunnel Rottweil-Neukirch (8,7 Mio.), Ortsumfahrung Spaichingen (20,6 Mio.), Ortsumfahrung Rietheim-Weilheim (6,1 Mio.) und Ortsumfahrung Immendingen (17,0 Mio). Wann diese geplanten Maßnahmen durchgeführt werden, blieb bei der Diskussion offen. Bei der Talstadtumfahrung Schramberg hat das Land eine neue Wirtschaftlichkeitberechnung in Auftrag gegeben und versucht, die Baukosten zu reduzieren.
Allerdings erklärte der Landesverkehrsminister Winfried Hermann am 25.07.14 bei einem Besuch in Schramberg, dass derzeit geringe Chancen auf Verwirklichung der Talstadtumfahrung in den nächsten Jahrzehnten bestünden. Um alle 160 vom Land für den Bundesverkehrswegeplan angemeldeten Projekte umzusetzen wären 11 Mrd. EUR erforderlich, sagte der Minister.
Die erste Stadtrundfahrt durch die Bundeshauptstadt orientierte sich an politischen Gesichtspunkten. Auffallend war bei den Rundfahrten, dass die Spritpreise mit 1,48 € für den Liter Super deutlich unter dem Niveau im Raum Rottweil/Tuttlingen liegen. Beim Mittagessen begrüßte der Abgeordnete Volker Kauder seine Gäste in der Landesvertretung Baden-Württemberg. Bei seinen Ausführungen ging Volker Kauder hauptsächlich auf die ernste Lage in  Israel und den Gazastreifen ein. Auch die derzeitige Situation in der Ukraine war ein beherrschendes Thema. Zum Verhältnis mit Amerika sagte Kauder: „Wir können unsere ganzen Sicherheitsprobleme nicht bewältigen, wenn uns die Amerikaner dabei nicht unterstützen würden.“
Am Nachmittag besuchten die Reiseteilnehmer das Ministerium für Gesundheit. Hierbei ging es hauptsächlich um die Pflege und die aktuellen Reformen der Gesundheitspolitik.
Der Besuch und die Besichtigung des „Denkmals für die ermordeten Juden Europas“ beendete den informativen Tag.
Die ehemalige zentrale Untersuchungsanstalt der Stasi in Berlin-Hohenschönhausen stand am Donnerstag auf dem Programm. Für die Teilnehmer waren das sehr beeindruckende und bedrückende Erlebnisse. Der Förderverein der Gedenkstätte wurde im November 2008 gegründet und fühlt sich verpflichtet, das größte Gefängnis des DDR-Staatssicherheitsdienstes als würdigen Ort des Gedenkens an die Opfer kommunistischer Gewaltherrschaft zu erhalten und als Gedenkstätte weiter zu entwickeln. Immer wieder wurde die Frage gestellt, wie konnte damals so etwas geschehen.
Am Nachmittag mussten die Berlinfahrer den Sicherheits-Chek beim Reichstagsgebäude über sich ergehen lassen. Bei einem interessanten Vortrag im Plenarsaal über die Geschichte und wichtigsten politischen Entscheidungen wurden die Teilnehmer entschädigt. Der Bereich der Reichstagskuppel war leider nicht zugänglich, da die Fensterputzer unterwegs waren. Volker Kauder nahm sich noch die Zeit, sich mit den Berlinfahrern auf der Besucherterrasse fotografieren zu lassen. Nach einer nochmaligen Stadtrundfahrt endete für die Reisegesellschaft der Tag mit einem verdienten Abendessen, bei dem auch Volker Kauder noch für Gespräche zur Verfügung stand.
Vom Berliner Hauptbahnhof begaben sich die CDU`ler am Freitagmorgen wieder auf die Heimreise mit der Deutschen Bahn. Auch hier bot uns die Bahn noch eine Umleitung über Worms an. Reiseleiter Siegfried Kammerer bedankte sich bei den Beteiligten für die problemlose und unkomplizierte Durchführung der Informationsreise.