CDU Kreisverband Rottweil

Landtagsabgeordneter Stefan Teufel im Gespräch mit der Polizeiführung in Zimmern

Kernkompetenz innere Sicherheit gemeinsames Anliegen

„Die Sicherheit der Bürger und der Schutz vor Straftaten gehören für uns als CDU zu den Kernaufgaben landespolitischer Verantwortung.“ Weil dies so ist und weil er den direkten Draht und den Dialog mit den dafür vor allem Verantwortlichen immer wieder sucht, führte der Landtagsabgeordnete des Wahlkreises, Stefan Teufel (CDU) ein zweistündiges, intensives Gespräch in den Räumen der Autobahnpolizei in Zimmern mit Polizeipräsident Ulrich Schwarz sowie mit dem Leiter der Verkehrsüberwachung, Friedrich Löffler.

Wo drückt Sie der Schuh? Mit dieser Eingangsfrage und der Aussage, dass „wir unsere Sicherheitsbehörden nicht nur stärken wollen, sondern unseren Polizeikräften gerade in der heutigen Zeit vertrauen wollen“, eröffnete Stefan Teufel eine Diskussion, die genau doppelt so lange dauerte, wie sie angedacht gewesen war.

Nicht zu Unrecht. Denn die von Grün-Rot durchgeführte Polizeireform mit der Bildung von Polizeipräsidien über fünf Landkreise hinweg, so im Falle Rottweil, wie die Zunahme von Wohnungseinbrüchen mit allen gefühlten oder auch tatsächlichen Ängsten und Befürchtungen vor Wohnungseinbrüchen, bringt manches an Diskussionsbedarf mit sich, der im Gespräch mit den polizeilichen Führungskräften einer breiteren Erörterung bedurfte und weiter bedarf.

So stellte sich der christdemokratische Politiker hinter die von der CDU-Landtagsfraktion beschlossene Schaffung von 1500 neuen Stellen bei der Polizei: „In den kommenden fünf Jahren soll dies durch eine Erhöhung der jährlichen Einstellungszahlen von Polizeianwärtern um je 300 Anwärter erfolgen.“

Als eine „perspektivisch“ zu begrüßende Maßnahme sahen die beiden Spitzenpolizeibeamten diese Ankündigung genauso  wie sie dem in Zimmern beheimateten Landtagsabgeordneten die „perspektiven“ Ausbaumaßnahmen der dort angedachten Ausbaumaßnahmen einschließlich der Zwinger für die Hundestaffel erläuterten.

Gegen Ende der zweistündigen, sehr intensiven Aussprache, in der Stefan Teufel nicht nur durch sein Bekenntnis, im Landtag gegen die bei Grün-Rot lange umstrittene persönliche Kennzeichnung der Polizeibeamten gestimmt zu haben, seine Nähe zur Arbeit der Polizei deutlich machte, bekräftigte der CDU-Politiker seine Aussage, auch in der nächsten Legislaturperiode den Dialog mit den Polizeikräften aufrecht erhalten zu wollen. So wie er deren Arbeit vor einiger Zeit bei einer Nachtfahrt „vor Ort und ganz hautnah“ erfahren und kennen gelernt habe.

„Wir bleiben im Gespräch“, so sein Bekenntnis nach dem Rundgang und dem Besuch in der Polizeiwache und dem „Live-Erlebnis“, wie ein Beamter einen Unfall mit einem umgekippten Lastkraftwagen managte: „Sie haben uns auf Ihrer Seite, wenn es darum geht, Ihren Anliegen und Anforderungen an die Politik gerecht zu werden.“ Und gerade dafür seien solche Aussprachen und der stetige Meinungsaustausch eine notwendige und zielführende Maßnahme. Stefan Teufel: „Denn wenn die Menschen auch in unserer  Region sich immer weniger sicher fühlen, dann sind wir gemeinsam umso mehr gefordert.“ Und er nehme die Stimmung zahlreicher Polizeibeamter, die ihn in seinen Bürgersprechstunden aufsuchen und auch sonst ansprechen um ihre Sorgen zu äußern, ernst: „Die innere Sicherheit ist und bleibt auch in der nächsten Legislaturperiode ein zentrales Anliegen unserer Politik. Dies kann und wird nur mit einer vertrauensvollen Zusammenarbeit mit den Polizeikräften  gelingen. Und zwar auf allen Ebenen.“