CDU Kreisverband Rottweil

Basiskonferenz der CDU Südbaden in Löffingen

Wie gehen wir mit dem Wahlergebnis um? Die richtigen Schlussfolgerungen aus der „Klatsche“ ziehen

„Dem Ernst der Lage angemessen“ (CDU-Landesvorsitzender Thomas Strobl) diskutierte die CDU Südbaden bei ihrer dreistündigen Basiskonferenz in der Festhalle in Löffingen das desaströse Ergebnis der Landtagswahl. Sachlich und immer auf dem Hintergrund der Tatsache, dass „wir alle verloren haben“ und in dem Bewusstsein, dass da nicht einfach ein Unfall passiert ist am 13. März, sprachen nach der Einführung durch den Bezirksvorsitzenden, den Bundestagsabgeordneten Andreas Jung Teilnehmer in ihren Beiträgen die Mängel und Fehler an, auch Versäumnisse der gesamten CDU im Land wie in Südbaden, die erklären, warum die CDU erstmals nicht mehr stärkste Fraktion im baden-württembergischen Landtag sind, von den Grünen überholt wurden, in den großen Städten nicht mehr mit Abgeordneten vertreten sind.

Zwischen der Erkenntnis, „dass Wahlergebnis steckt uns noch in Mark und Bein“ und der bis vor einiger Zeit nicht vorstellbar gewesenen Realität, „dass wir Wahlkreise verloren haben, wie wir uns dies bis vor kurzem noch nicht hätten vorstellen können“, aber auch dem Anspruch „wir wollen die prägende Kraft in Südbaden bleiben“ (Andreas Jung) bewegten sich die zahlreichen Wortmeldungen – bis hin zu den sehr deutlich formulierten Äußerungen von Andreas Renner, der nicht zuletzt als Schatzmeister der CDU Baden-Württemberg auf Konsequenzen aufmerksam machte, die nach und nach aufzeigen, was das Wahlergebnis auch für die Struktur in der CDU und für das gesamte Land bedeutet.

Wer dabei sein konnte in Löffingen, der spürte: dieses Wahlergebnis bedeutet die wohl  einschneidendste Zäsur für die Partei überhaupt. Warum erreicht die CDU das Lebensgefühl der Menschen nicht mehr? Und zwar nicht nur in den Ballungszentren? Eine von zahlreichen Fragen an diesem Vormittag, an dem viel von Verantwortung die Rede war, auch viel zu spüren war von Verunsicherung und von Besorgnissen, aber auch von der Überzeugung, dass die richtigen Schlüsse aus dieser „Klatsche“ (Jung) gezogen werden müssen.

Nicht nur weil Andreas Jung in aller Kürze die Debatte seit dem Wahlabend über mögliche und eben vor allem nicht realisierbare Konstellationen darstellte, gab es keinerlei Kritik an dem Beschluss, Koalitionsverhandlungen mit den Grünen aufzunehmen. Gut, dass Thomas Strobl, Andreas Jung, Thorsten Frei, Volker Schebesta, Patrick Rapp und Felix Schreiner in ihren Beiträgen aus den Verhandlungen manches erläutern und auch klar stellen konnten, was sich aus den Medien dann doch anders dargestellt hatte. Kein leichtes Unterfangen jeweils, und der Hinweis von Felix Schreiner, wie es ist, wenn man mit dem amtierenden Verkehrsminister Hermann eingesperrt ist zum Verhandeln – und dessen Art ein bisschen kennt -, de kann erahnen, womit es die CDU-Mitglieder in den Kommissionen jeweils zu tun haben.

Umso überraschender war dann doch manche Erläuterung darüber, was ausgehandelt werden konnte: sowohl im Bildungsbereich wie auch dem der Inneren Sicherheit. Da stehen dann Dinge in den Papieren, „die wir uns früher nicht hätten vorstellen können und die wir mit SPD oder auch FDP so wohl nicht durchgebracht hätten“, so eine von mancherlei überraschenden Formulierungen. Erst musste dann jedoch oft der ideologische Ballast von Seiten der Grünen weggeräumt werden …

Eine Liebesheirat sieht anders aus. Vermutlich. Und ein Zuckerschlecken wartet nicht auf die CDU in den kommenden fünf Jahren.

Wenn sie jedoch die Lehren zieht aus all den Erkenntnissen, wenn die immer wieder eingeforderte Geschlossenheit tatsächlich verwirklicht wird, wenn die Gestaltungskraft der CDU in der kommenden Legislaturperiode sichtbar wird – von der Bildungspolitik bis zur Inneren Sicherheit – dann kann die CDU in fünf Jahren anders dastehen als heute. Und wer Guido Wolf erlebte in diesen Stunden, der spürte, was es für ihn bedeutet, als Spitzenkandidat diesen unglaublich großen Einsatz gezeigt zu haben und dass er  nun mit diesem Absturz der CDU in der Wählergunst verbunden wird, wie er in Löffingen  Haltung demonstrierte und in ganz großer Offenheit auch seine persönliche Empfindlichkeit und sein wirkliches Leiden an dem Ergebnis erlebte, der spürte in diesem Beitrag, in der Reaktion der Teilnehmer in der Festhalle, die die CDU-Basis repräsentierte, was sich abspielt, was sich ereignet in einer Partei, deren Grundlagen Thomas Strobl in seinem Statement so überzeugend darstellte. Auf der Grundlage des christlichen Menschenbildes Politik zu gestalten im Land – miteinander.

Denn (auch) darauf kommt es an. Und wenn ein Mitglied der Verhandlungskommissionen feststellte, dass bei den Grünen erst einmal ein paar ideologische Sprüche kamen, und dann die Inhalte von den CDU-Mitgliedern der Kommission determiniert wurden (obwohl die Grünen das Ministerium im Rücken hatten), dann zeigt das eine ganze Menge.

„Unser Anspruch bleibt“, hatte Andreas Jung in seiner Begrüßung gesagt. Dem bleibt nicht viel hinzuzufügen. Außer: die Lage für die CDU im Land, wie auch in Südbaden, war noch nie so enst. Gleichzeitig aber ist die gesamte CDU beseelt von dem Gedanken und von der Absicht, das Land Baden-Württemberg in eine gute Zukunft zu führen. Wenn auch in einer nie geahnten und schon gar nicht gewollten Rolle.